Initiativen & Veröffentlichungen

Foto: fololia.de / industrieblick
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CDU will Wirtschaftsgutachten

CDU-Kreistagsfraktion will Wirtschaftsgutachten erstellen lassen
In sämtlichen Rankings der letzten Jahre schnitt der Landkreis Tuttlingen sehr gut ab, so auch zuletzt auch bei einer Prognos-Studie im Frühjahr. Dort wird bestätigt, dass der Landkreis ein starker und sehr dynamischer Wirtschaftsstandort ist, der über sehr gute wirtschaftliche Rahmenbedingungen verfügt. Gleichzeitig macht das Regional Monitoring deutlich, dass der Landkreis Tuttlingen, trotz guter Voraussetzungen, sich auf dem Erreichten nicht ausruhen darf. Zu den Herausforderungen zählen unter anderem die Fachkräftesicherung und Fachkräftegewinnung, die Herausforderungen im Bildungssektor, bei der Wohnraumversorgung oder der Weiterentwicklung der Verkehrs- und Breitbandinfrastruktur. Der Anteil der Hochqualifizierten ist unterdurchschnittlich und der Beschäftigungsanteil von Frauen ebenso. Auch eine unterdurchschnittliche Gründungsintensität, die Nachfolgeproblematik bei kleineren Unternehmen und der
Beschäftigungsanteil im Dienstleistungssektor werden genannt.

Dies hat die CDU-Kreistagsfraktion vor wenigen Tagen zum Anlass genommen, im Kreistag einen Antrag einzubringen. Damit soll das angesehene Institut für Angewandte Wirtschaftsforschung e.V. (IAW) in Tübingen mit einer Untersuchung der Potenziale, Risiken und Perspektiven für den Wirtschaftsstandort Tuttlingen beauftragt werden. „Der Landkreis ist wirtschaftlich gut positioniert. Ohne in der aktuellen Situation Ängste auszulösen, soll die Zeit und die vorhandenen Ressourcen dazu genutzt werden, die Zukunft positiv zu begleiten, damit der Landkreis auch in Zukunft eine solch positive Basis und Zukunft aufweist“, begründet CDU-Fraktionschef OB Michael Beck den Vorstoß, der in der nächsten Kreistagssitzung beraten werden soll. Ziel ist es, Handlungsfelder und Perspektiven für den Kreis aufzuzeigen. Zahlreiche Unternehmerpersönlichkeiten aus dem ganzen Kreisgebiet sehen ebenfalls die Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit des Gutachtens.

 

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Antrag "Wirtschaftsgutachten"
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"Tuttlinger Hochschule ist ein Gewinn"

Fortschritt durch Leichtigkeit, so lautet der Slogan der Leiber Group Emmingen. Was darunter zu verstehen ist, zeigte Geschäftsführer Dr. Rolf Leiber den interessierten Mitgliedern der CDU-Kreistagsfraktion im Rahmen eines Firmenbesuchs in Emmingen. Klar sei, dass die Politik Rahmenbedingungen wie den Breitbandausbau vorantreiben müsse. Einen besonderen Vorteil sieht Dr. Leiber in der Hochschule in Tuttlingen. „Die Hochschule in Tuttlingen ist ein großer Gewinn und wird von uns auch in Zukunft aktiv gefördert“, so der Unternehmer. Aktuell arbeiten mehrere Studenten bei Leiber. Michael Beck, Fraktionsvorsitzender der CDU im Kreistag, zeigte sich erfreut über dieses klare Bekenntnis: „Vor wenigen Tagen wurden die Verträge für die Verlängerung der Hochschule um weitere zehn Jahre unterschrieben“, so Beck, der dabei die großen Verdienste von CDU-Spitzenkandidat Guido Wolf hervor hob.

 

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Pressemitteilung vom 09.03.2016
2016-03-09_PM Hochschule ist ein Gewinn.
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CDU-Fraktion stimmt Haushalt 2016 zu

Die CDU-Kreistagsfraktion hat dem Kreishaushalt für das Jahr 2016 geschlossen zugestimmt. "Die Schwerpunkte werden richtig gesetzt", zeigte sich der Vorsitzende der Kreistagsfraktion, Oberbürgermeister Michael Beck, überzeugt. Er skizzierte in seiner Rede die wesentlichen Herausforderungen und ging dabei insbesondere auf die Themen Bildung, Infrastruktur, medizinische Versorgung sowie Flüchtlinge ein.

 

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Haushaltsrede von OB Michael Beck
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CDU-Kreisräte im Dialog mit Chefärzten

Die CDU-Kreistagsfraktion hat in dieser Woche die beiden Klinikstandorte in Tuttlingen und Spaichingen besucht. Im Mittelpunkt stand dabei insbesondere das Gespräch mit den Chefärzten. „Zum wiederholten Male sind wir vor Ort und suchen den Dialog mit den Verantwortlichen in unserem Klinikum. Dies ist für uns auch ein Zeichen der Wertschätzung gegenüber allen Mitarbeitern“, so der Sprecher der CDU im Klinikausschuss des Kreistags, Dr. Hans Roll und sein Stellvertreter Tobias Schumacher. Am Dienstagabend konnten sich die CDU-Kreisräte dabei im Gesundheitszentrum Tuttlingen mit dem Ärztlichen Direktor Dr. Kotzerke sowie den Chefärzten Dr. Hauger (Unfallchirurgie), Dr. Kewer (Allgemeinchirurgie), Dr. Martin (Gynäkologie), Dr. Rebenschütz (Anästhesie) und dem Leiter der Zentralen Notaufnahme, Rolf Zeiger austauschen. Im Mittelpunkt standen hierbei der aktuelle Stand der Umsetzung des Solidaris-Gutachtens sowie die weiteren Perspektiven für die Klinik.

 

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Pressemitteilung vom 26.11.2015
2015-11-26_PM Klinik.pdf
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CDU macht Druck in Sachen Breitband

Die CDU-Fraktion will noch mehr Bewegung in Sachen Breitbandausbau. Mit einem Antrag wird die Landkreisverwaltung aufgefordert, die weiteren Schritte zeitgleich anzugehen. Es heißt: "Auf Grund der Bedeutung, die die digitale Infrastruktur in der Zukunft noch einnehmen wird, halten wir es jedoch für erforderlich, weitere notwendige Schritte zeitgleich zu bearbeiten. Dies auch vor dem Hintergrund der Förderprogramme auf Bundes- und Landesebene und damit der schnellen Akquise von Fördermitteln und einer anschlie-ßenden konsequenten Umsetzung".


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Antrag "Zukunftsfähige und flächendeckende Breitbandversorgung"
Antrag CDU-Fraktion für Kreistag 22.10.1
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CDU bringt Resolution zur Flüchtlingspolitik ein

Der Landkreis ist derzeit durch den starken Zustrom von Flüchtlingen besonders gefordert. Aktuell kommen monatlich über 100 Asylbewerber in unseren Kreis. Die CDU-Kreistagsfraktion hat eine Resolution im Kreistag eingebracht, die einstimmig beschlossen wurde. Damit werden Land und Bund zum Handeln aufgefordert.


Foto: Der Erste Landesbeamte Stefan Helbig und OB Michael Beck an der Tuttlinger Kreissporthalle, die als Unterkunft für Flüchtlinge eingerichtet wird.


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Resolution des Kreistags
Resolution - Asyl.pdf
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CDU nimmt Bildungspolitik in den Fokus

Seit August 2013 hat ein Kind, das das erste Lebensjahr vollendet hat, bis zur Vollendung seines dritten Lebensjahres einen Anspruch auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder Kindertagespflege. Dieses familienfreundliche Angebot führt dazu, dass der Beruf des Erziehers bzw. der Erzieherin eine neue Renaissance erfährt und der Bedarf nach Erzieherinnen und Erziehern in Baden-Württemberg bei weitem nicht gedeckt ist. „Dieser Fachkräftemangel stellt die Träger der Kindergärten vor große Probleme“,
so Oberbürgermeister und Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion Michael Beck, „weshalb es zwingend notwendig ist, für den Beruf der Erzieherinnen und Erzieher zu werben und Ausbildungsplätze als Träger anzubieten und zu fördern“. Um sich ein aktuelles Bild über die Situation zu machen, besuchte die CDU-Kreistagsfraktion die Fritz-Erler-Schule im Bildungszentrum Tuttlingen.


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CDU nimmt Bildungspolitik in Fokus
Pressemitteilung vom 11.12.2014
2014-12-11_PM CDU nimmt Bildungspolitik
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CDU: "Breitband aufs Land" vorantreiben

Die CDU-Kreistagsfraktion will den Ausbau der digitalen Infrastruktur im Kreis stärker vorantreiben. „Als wirtschaftsstarker Landkreis ist die Breitbandversorgung gerade für unsere Unternehmen von allergrößter Bedeutung, um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können. Dabei sind Entwicklungen wie das Thema „Industrie 4.0“ frühzeitig zu berücksichtigen“, so der CDU-Fraktionschef, Oberbürgermeister Michael Beck. Die CDU-Fraktion fordert deshalb eine zeitnahe Überprüfung der Perspektive für eine zukunftsfähige und flächendeckende Breitbandversorgung im Landkreis. Die CDU hat hierfür bei Landrat Bär angeregt, frei werdende personelle Ressourcen in der Landkreisverwaltung, beispielsweise in der Vermessungsverwaltung, dafür einzusetzen.


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CDU: "Breitband aufs Land" vorantreiben
Pressemitteilung vom 11.11.2014
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CDU will Klinik-Partnerschaften prüfen

Das Klinikum Landkreis Tuttlingen in öffentlicher Trägerschaft und die Gesundheitsversorgung unserer Bürgerinnen und Bürger haben für die CDU eine hohe Priorität. Die CDU-Kreistagsfraktion macht in Sachen Klinik gleichwohl Druck: Parallel zur Umsetzung des Solidaris-Gutachtens soll die Landkreis- und Klinikleitung darlegen, wie strategische Partnerschaften mit anderen öffentlichen Kliniken, privaten Klinikverbünden, Stiftungen oder örtlichen Medizintechnikunternehmen aussehen könnten. 


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"CDU will Klinik-Partnerschaften prüfen"
Pressemitteilung vom 23.10.2014
2014-10-22_PM Klinik.pdf
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Leitlinien zur Kreispolitik beschlossen

Zur Kommunalwahl am 25. Mai 2014 hat die CDU kommunalpolitische Ziele beschlossen, die in den kommenden Jahren umgesetzt werden sollen.


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Kommunalpolitische Ziele der CDU
Kommunalpolitische Ziele 2014.pdf
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Kreistag beschließt Haushalt

In der vergangenen Woche (05.12.2013) hat der Kreistag den Haushaltsplan 2014 beschlossen. Die Kreisumlage wurde um 0,75 Punkte erhöht. CDU-Fraktionschef Anton Stier ging in einer Haushaltsrede auf die Herausforderungen, insbesondere im Sozial- und Klinikbereich ein. Dabei mahnte er an, dass sich die Zahlen aus dem Solidaris-Gutachten zur Zukunft des Kreisklinikums in der Finanzplanung des Landkreises wiederfinden müssten. Auch eine verstärkte Kooperation der Klinik mit den Medizintechnikunternehmen im Landkreis wurde gefordert. Die Rede finden Sie zum Nachlesen.


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Haushaltsrede der CDU-Fraktion
REDE Kreishaushalt 2014.pdf
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CDU kritisiert neue grün-rote Bürokratie

Die Grün-Rote Landesregierung hat am 7. November 2013 die Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes im Landtag eingebracht; dieses soll bereits diese Woche verabschiedet werden. Dieses Gesetz hat auch erhebliche Auswirkungen auf die Landkreise. Danach sollen, je nach Größe des Personalrates, mehr Personalräte freigestellt werden. Das bedeutet im Landkreis Tuttlingen, dass beim Landratsamt und beim Krankenhaus je eine zusätzliche Stelle geschaffen werden müssen – Kosten rd. 110.000 EUR.


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Pressemitteilung vom 26.11.2013 zum Landespersonalvertretungsgesetz
131126 PM Novellierung Landespersonalver
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In Sicherheit und Geborgenheit älter werden

Die CDU-Seniorenunion im Kreisverband Tuttlingen und der Kreisseniorenrat des Landkreises haben Grundsätze für ein Leitbild „In Sicherheit und Geborgenheit alt werden zu Hause“ erarbeitet. Um diese Ziele zu erreichen, braucht es eine Kraftanstrengung aller Beteiligten wie Bund, Land, Kreis, Gemeinden und weiterer Partner. Die CDU-Kreistagsfraktion unterstützt diese sehr wichtigen Initiativen.


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Antrag an den Landrat vom 26.07.2013
012 14 - B001 - 26 07 2013 - 012 14 Antr
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Berufliche Schulen stärken

Die duale Berufsausbildung hat sich in der Vergangenheit bewährt. Wir werden diesbezüglich von vielen Ländern beneidet. Der Landkreis Tuttlingen hat in den vergangenen Jahren über 33 Mio. EUR in das Berufsschulwesen investiert. Für den Kreistag war es wichtig, die beruflichen Schulen für die Zukunft fit zu machen. Die Ankündigung in der Presse, dass auch im Bereich der beruflichen Schulen Lehrerstellen eingespart werden sollen, ist ein Alarmzeichen. Im vergangenen Jahr wurden unsere Schulen nicht mit den nötigen Lehrern versorgt. Die CDU-Fraktion diskutiert dies mit Experten.


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Einladung zur Veranstaltung am 18.06.2013
012 14 - B001 - 12 06 2013 - 012 14 EINL
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Volker Kauder MdB

Guido Wolf MdL

Andreas Schwab MdEP

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